Betriebsübergang bezeichnet den Fall, dass ein Betrieb oder ein Betriebsteil auf eine neue Inhaberin oder einen neuen Inhaber übergeht. Die bestehenden Arbeitsverhältnisse gehen dabei automatisch mit. Das Team, das gestern noch für dich gearbeitet hat, arbeitet ab dem Übergangstag mit denselben Verträgen für die Käuferin. Niemand muss neu eingestellt werden, und die Konditionen bleiben, wie sie sind.
In Deutschland regelt das §613a BGB, in Österreich das AVRAG und in der Schweiz Art. 333 OR. Die Grundidee ist überall dieselbe und geht auf die EU-Betriebsübergangsrichtlinie zurück: Die Beschäftigten sollen durch einen Inhaberwechsel nicht schlechter dastehen. Für kleine Betriebe wie eine Bäckerei mit vier Angestellten oder eine Kfz-Werkstatt mit drei Gesellen gilt das genauso bindend wie für grosse Firmen.
Der Erwerber tritt in alle Rechte und Pflichten der Arbeitsverträge ein. Gehalt, Urlaubsanspruch, Betriebszugehörigkeit und Kündigungsfristen laufen unverändert weiter. Wer seit fünfzehn Jahren dabei ist, bleibt auch bei der neuen Chefin ein „Fünfzehn-Jahre-Mensch“. Das zählt besonders beim Asset Deal, wo einzelne Vermögenswerte übertragen werden: Die Leute kommen trotzdem mit über.
Vor dem Übergang müssen die Beschäftigten schriftlich informiert werden, und zwar über das Wesentliche: wer übernimmt, wann, was sich ändert. Sie dürfen dem Übergang ihres Arbeitsverhältnisses widersprechen. Dann bleiben sie beim alten Arbeitgeber, was in der Praxis aber selten Sinn ergibt, wenn der Betrieb komplett wechselt. Eine Kündigung allein wegen des Übergangs ist ausdrücklich unzulässig.
Für eine geordnete Betriebsübergabe ist der Betriebsübergang oft ein Vorteil. Das eingespielte Team bleibt, das Wissen bleibt im Haus, und die Kundschaft merkt kaum einen Bruch. Wie genau die Übernahme des Personals abgebildet wird, gehört in den Kaufvertrag (SPA). Dieser Text ersetzt keine Rechtsberatung. Bei konkreten Fällen lohnt sich ein Blick durch eine Fachanwältin.